IZBB = In Zeiten bayerischer Beschränkung

Da wirft das Bundesbildungsministerium mit dem Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuuung ( IZBB) vier Milliarden unters Volk, damit die Länder Ganztagsschulen bauen. Nach anfänglichem Widerstreben ist auch Bayern bereit, seine 600 Millionen anzunehmen. Allerdings erst, als es damit auch Ganztagsbetreuung finanzieren darf, das haben die trickreichen Bayern durchgesetzt. Eine Ganztagsbetreuung kann eine hervorragende Sache sein, aber von einer Ganztagsschule ist sie so weit entfernt wie ein Förster von einem gelernten Biologielehrer.

Und nun reicht das Geld plötzlich vorne und hinten nicht, denn es kam das G8 und alle, alle brauchen Räume. Räume fürs Mittagessen, Aufenthaltsräume, Bibliotheken und Kantinen. Von den 90 Prozent der Kosten, die der Bund zugesagt hat, ist plötzlich keine Rede mehr, die Bauherren können froh sein, wenn sie 40 Prozent bekommen. Das Kultusministerium, das die IZBB-Mittel weiterreicht, legt strengere Maßstäbe an und verteilt das Geld so, dass jeder ein bisschen was bekommt. Nun sollen die Gemeinden weit mehr tragen als die zehn Prozent, die sie nach IZBB-Plänen hätten tragen müssen. Viele können das nicht, und es ist offen, was mit ihren Bauplänen geschieht.

Welche Verrenkungen das Kultusministerium macht, um finanziell möglichst wenig geschoren aus der Sache herauszukommen, ist spannend zu beobachten. Einerseits läuft es Gefahr, die zehnprozentige Eigenbeteiligung der Kommunen übernehmen zu müssen, dort wo es um den Ausbau von Gymnasien geht. Schließlich hat der Staat das G8 angeordnet, und wer anschafft, zahlt. So versucht es den Kommunen nachzuweisen, dass sie Sanierungsmaßnahmen jahrelang verschleppt haben (was sicher zum Teil stimmt) und nun unter dem Deckmäntelchen G8 finanziell beim Staat unterbringen möchten.

Andererseits käme es den Staat teuer, wenn er die IZBB-Mittel dorthin fließen ließe, wo sie noch besser aufgehoben wären: zu Ganztagsgrund- und Hauptschulen. Da hätten die Gemeinden zwar die zehn Prozent Eigenbeteiligung am Hals, der Staat aber das zusätzliche Personal für die Ganztagsschule. Das braucht er fürs G8 nicht, denn die Zahl der Lehrer bleibt gleich, egal, ob die Kinder mittags im Speisesaal am Tisch essen oder auf der Schultreppe aus der Tupperdose.